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ICEBlockers®

Winkler & Richter GbR
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Vertreten durch:

Detlef Tetzner, Bernd Weinert, Steffen Winkler

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Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriflichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungender Firma Eisvogel - Berlin

Ilona Schulz Eisvogel - Berlin, Ihr NutzEisDiscount

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Für Verträge mit der Firma Ilona Schulz, Eisvogel - Berlin, Ihr NutzEisDiscount, Hildburghauser Str. 250, 12207 Berlin (Auftragnehmerin) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.

(2) Mündliche Nebenabreden sollen auf einem dauerhaften Datenträger (keine E-Mail), dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch die Auftagnehmerin.

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht für die Annahme eine Frist vereinbart ist. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir diese schriftlich bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.

Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden vor Ort, durch Anruf, Fax oder E-Mail und der Bestätigung der Bestellung durch die Auftragnehmerin.

(2) Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Unbefahrbarkeit von Verkehrswegen, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und ggf. eine Nachlieferung veranlasst.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Alle Beschreibungen in unseren Druckerzeugnissen und auf unserer Internetseite sind nach bestem Wissen sorgfältig erstellt. Fehlerhafte Angaben berechtigen nicht zum Schadenersatzanspruch.

Die Angaben im Internet werden regelmäßig aktualisiert.

Sollten in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und Lieferung die Preise für die bestellte Ware von uns geändert werden, so wird der am Liefertag gültige Preis in Rechnung gestellt. In diesem Falle verpflichtet sich die Auftragnehmerin jedoch, den Auftraggeber, vor Lieferung, von Preisänderungen rechtzeitig zu informieren.

(3) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Auftragnehmerin inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.Zt 19 %).

(4) Wir liefern, gegen Barzahlung an den Boten, innerhalb Berlins. Vertraglich vereinbarte Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Sondervereinbarungen sind möglich, bedürfen aber der Schriftform.

(5) Der Kunde erkennt unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen bei seiner Bestellung an.

(6) Bei Überschreitung der Zahlungstermine hat der Kunde eine Kostenerstattung von jeweils 5,00 € für die erste und zweite Mahnung zu tragen. Bei der dritten Mahnung berechnen wir 10,- €.

§ 4 Vereinbarungen über Lieferung

(1) Die Auftragnehmerin bietet Ihnen die Lieferung frei Bordsteinkante / Grundstücksgrenze über externe Boten oder Speditionen an. Hierfür haben wir mit unseren Kooperationspartnern für Sie günstige Konditionen ausgehandelt, die wir Ihnen bei Aufgabe Ihrer Bestellung verbindlich mitteilen. Im Übrigen gelten die jeweiligen AGB´s unserer Kooperationspartner. Für Nebenabreden übermitteln wir Ihnen gern die Kontaktdaten des jeweiligen Kooperationspartners.

(2) Es steht Ihnen jederzeit frei, andere Personen oder Unternehmen mit der Abholung Ihrer Ware zu beauftragen. Der Abholer bezahlt in jedem Falle die Ware vor Ort und erhält von uns einen Kassenbeleg bzw. eine Rechnung.

§ 5 Gewährleistung, Beanstandung und Stornierung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz, z. B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Alle Artikel sind bei Erhalt auf Vollständigkeit und Beschaffenheit zu prüfen.

Reklamationen können nur anerkannt werden, wenn diese im Beisein des Boten oder Spediteurs festgestellt und schriftlich festgehalten werden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass hinsichtlich der Beschaffenheit und Funktionalität für eingefrorene Objekte keine Haftung übernommen wird.

(3) Ein kostenfreier Vertragsrücktritt bei Standartprodukten ist bei Lieferungen innerhalb Berlins mindestens 3 Stunden vor Liefertermin telefonisch oder schriftlich geltend zu machen. Bei bundesweiten Lieferungen besteht nur eine kostenfreie Rücktrittsfrist vor Beginn der Fertigung. Bei Nichteinhaltung der o. g. Fristen behalten wir uns vor, bereits entstandene Kosten dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

§ 6 Datenschutz, Schutzrechte und Geheimhaltung

(1) Sämtliche, vom Kunden erhobenen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden vom Auftragnehmer gespeichert und verarbeitet. Die Verarbeitung der Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne vorherige Zustimmung des Betroffenen. Bei Aufträgen, die die Inanspruchnahme von Kooperationspartnern erfordern, gilt diese Zustimmung als erteilt.

§ 7 Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärung nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

(1) In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d.h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum, Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(2) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

§ 8 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger, wie auch zukünftiger, nach Erfüllung des Vertrages, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Vertragssprache ist Deutsch.

(3) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Auftragnehmerin vereinbart.

(4) Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen in Übrigen wirksam.

Stand: Berlin, Januar 2013